Betreuungsgeld kommt nun doch wie geplant

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  • 10.02.12
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Haderthauer: Betreuungsgeld ohne Wenn und Aber

München - In der CSU wächst der Ärger über Versuche in der CDU, die Einführung des umstrittenen Betreuungsgelds doch noch in letzter Minute zu verhindern.

© dpa

Christine Haderthauer (Bild) traf sich mit Bundesfamilienministerin Kristina Schröder.

“Im Koalitionsausschuss hat es eine klare Absprache hinsichtlich der Finanzierung des Betreuungsgeldes gegeben“, sagte Bayerns Sozialministerin Christine Haderthauer (CSU) am Freitag der dpa. “Die Mittel wurden sogar pro Haushaltsjahr fixiert.“ Es sei auch festgelegt worden, dass es 2013 zunächst nur 100 Euro monatlich geben solle. “Ich gehe davon aus, dass Finanzminister Schäuble sich ebenso wie alle Fachminister an diese Vereinbarung halten wird, in die er ja auch einbezogen war.“

Darüber ärgert sich Haderthauer, die nun ihrerseits die CDU-Finanzpolitiker kritisiert: “Wer den Beschluss zum Betreuungsgeld aus Finanzierungsgründen in Frage stellt, muss auch die Krippenfinanzierung durch den Bund stoppen“, sagte sie. “Ich wundere mich schon, wie nachhaltig manche in der Union ignorieren, dass nur ein Drittel der Eltern ihr Einjähriges in eine Krippe geben wollen. Das haben auch jüngere Bedarfsabfragen wieder bestätigt.“ Für die CSU seien Betreuungsgeld und Krippenplatz immer ein Junktim gewesen.

“Wir haben dem teuren Krippenausbau nur unter der Bedingung zugestimmt, dass daraus keine ideologische Einbahnstraße wird - also gleichzeitig auch das Betreuungsgeld kommt -, damit wir endlich auch hierzulande die von den Eltern gewünschte Vielfalt fördern und nicht nur eine Betreuungsform.“ Es sei geradezu zynisch, wenn eine Leistung für Familien “mit einer Kürzung einer anderen Familienleistung gegenfinanziert“ werden solle.

dpa

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