Viagra und Hamam für Kassen-Aufseher
Viagra und Hamam für Kassen-Aufseher
506.08.08|Welt|4 Kommentare
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Nach den Aufsichtsräten von Wirtschaftsunternehmen stehen jetzt auch die Verwaltungsräte einer gesetzlichen Krankenkasse am Pranger.
© dpa
Davon können normale Kassenmitglieder nur träumen: Eine Hamam-Massage auf Kassenrezept.
Die Prüfer des Bundesrechnungshofes haben die Vorzugsbehandlung für Verwaltungsräte einer Kasse kritisiert. Die Verwaltungsräte und auch ihre Familienmitglieder bekamen teure Leistungen, die normalen Kassenmitgliedern verwehrt werden, weil sie nicht zum Katalog der gesetzlichen Versicherung gehören: potenzsteigernde Viagra-Pillen, Haarwuchs- und Nahrungsergänzungsmittel, Massagen in einem türkischen Bad (Hamam), orthopädische Matratzen oder die Miete für ein Ferienhaus während einer ambulanten Vorsorgemaßnahme.
Doch damit nicht genug: Für zwei- bis dreistündige Sitzungen des Verwaltungsrats außer Haus wurden drei- bis fünftägige Reisen samt Ehepartner finanziert. Die Kosten übernahm die Kasse ebenso wie die für Artikel aus der Hotelminibar, Getränke und Snacks im Bordbistro der Deutschen Bahn sowie an Autobahnraststätten gekaufte Süßigkeiten. Zudem hatte sich der Vorstand der Kasse erhöhte Bezüge „zur Auszahlung angewiesen, bevor der Verwaltungsrat über den Nachtrag entschieden hatte“.
Bei der großzügigen Krankenkasse handelte es sich um die Betriebskrankenkasse des Wuppertaler Autozulieferes Delphi, die im April mit der größten Deutschen Betriebskrankenkasse, der Deutschen BKK, fusionierte.
Delphi-Vorstandschef Theo S. wurde nach Bekanntwerden der staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen mittlerweile ebenso entlassen wie der Verwaltungsratsvorsitzende von Delphi sowie eine weitere leitende Angestellte. Gegen sie wurde nach tz-Informationen ein Verfahren wegen Begünstigung angestrengt.
Ein Sprecher des Gesundheitsministeriums sagte am Mittwoch zur tz: „Vom Bundesversicherungsamt und der Staatsanwaltschaft wurden entsprechende Maßnahmen sowie Schadensersatzforderungen eingeleitet.“
DAK-Sprecher Jörg Bodanovic erwartet, dass die schwarzen Schafe bestraft werden: „Das Ganze ist sehr ärgerlich für uns alle – denn jetzt kommen alle Krankenkassen wieder mit in den Strudel der Kritik. Unser Verwaltungsrat wurde auch überprüft, dabei gab es keine Beanstandungen.“
Insgesamt überprüfte der Rechnungshof 29 von derzeit 217 gesetzlichen Krankenkassen. Dabei wurden auch die überzogenen Bezüge der Kassenvorstände moniert, die bis zu 242 000 Euro im Jahr betragen.
UF.
tz-Stichwort: Verwaltungsrat
Die Verwaltungsratsmitglieder der gesetzlichen Krankenkassen arbeiten ehrenamtlich. Sie vertreten die Versicherten. Der Verwaltungsrat entspricht dem Aufsichtsrat einer Aktiengesellschaft. Er trifft alle Entscheidungen, die für Kasse von grundsätzlicher Bedeutung sind: Er legt die Grundzüge ihrer Geschäftspolitik fest, z. B. in Leitlinien für die Arbeit des Vorstandes und bestimmt damit ihren Kurs. Der Vorstand hat die Aufgabe, dies umzusetzen. Er ist für alle Verwaltungsangelegenheiten und für das operative Geschäft zuständig. Der Verwaltungsrat wählt die Mitglieder des Vorstandes für jeweils sechs Jahre. Weitere Aufgaben des Verwaltungsrates sind, den Haushalt und die Satzung zu beschließen. So legt er den Beitragssatz fest und entscheidet über freiwillige Leistungen.
Quelle: tz
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