Tausende demonstrieren friedlich gegen NPD-Bundesparteitag
Tausende demonstrieren friedlich gegen NPD-Bundesparteitag
025.05.08|Bayern|4 Kommentare
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Bamberg - Mehrere tausend Menschen haben am Wochenende in Bamberg friedlich gegen den dortigen Bundesparteitag der rechtsextremen NPD protestiert. Die Polizei sprach von 2000 bis 3000 Demonstranten.
© dpa
Ironie-Protest: Mitglieder der "Front deutscher Äpfel" demonstrieren friedlich am Rande des Bundesparteitages der NPD in Bamberg (Oberfranken) gegen das Treffen der rechtsextremen Partei.
Die größte Kundgebung war ein buntes “Fest der Demokratie“ am Samstag auf einem Platz im Stadtzentrum. Weitere Demonstranten kamen in der Nähe der Kultur- und Kongresshalle zusammen, in der die NPD tagte.
Am Samstagvormittag waren 450 Anhänger der autonomen Szene durch die Stadt gezogen. Größere Zwischenfälle gab es laut Polizei an beiden Tagen nicht. Insgesamt 25 Menschen wurden wegen Verstößen gegen das Versammlungsrecht vorläufig festgenommen.
Bei dem umstrittenen NPD-Kongress wurde Parteichef Udo Voigt mit großer Mehrheit in seinem Amt bestätigt. Gleichzeitig wurde mit dem Hamburger NPD-Chef und Neonazi-Anwalt Jürgen Rieger ein Vertreter der extremen Rechten in der NPD zu einem von drei Stellvertretern Voigts gewählt.
Sozial-Staatssekretärin Melanie Huml sagte in Vertretung von Ministerpräsident Günther Beckstein (beide CSU) auf dem “Fest der Demokratie“, man müsse friedlich, aber energisch Mut und Zivilcourage zeigen. “Wir werden nie dulden und nie untätig zusehen, dass unsere Stadt von Extremisten jeglicher Art in die Knie gezwungen wird.“ Bambergs Oberbürgermeister Andreas Starke (SPD) erinnerte an das Prinzip der Gewaltfreiheit, das der Dalai Lama am Wochenende zuvor bei einem Bamberg-Besuch vertreten hatte. Die Stadt hatte vergeblich alle Rechtsmittel ausgeschöpft, um den NPD-Parteitag zu verhindern.
Innen-Staatssekretär Jürgen Heike (CSU) betonte, Bayern werde alle rechtsstaatlichen Möglichkeiten ausschöpfen, um gegen rechtsextremistische Umtriebe einzuschreiten. Die Regionalbischöfin Susanne Breit-Keßler bezeichnete Rechtsextremismus als “menschenverachtende Ideologie, die bereit ist, über Leichen zu gehen“. Sie rief dazu auf, keine Toleranz für “Feinde der Freiheit“ zu zeigen. “Wir brauchen jeden Tag Mut zum klaren Widerspruch, wo auch immer die widerlichen Stereotypen des Hasses und der Menschenverachtung verwendet werden“, sagte Breit-Keßler.
An die offiziellen Reden schlossen sich Konzerte, Bauchtanz und andere Programmpunkte an. In der Nähe der Kongresshalle zog besonders die sogenannte “Apfelfront“ Aufmerksamkeit auf sich, die seit Jahren Gestus und Gedankengut von Nationalsozialisten persifliert und dabei besonders den NPD-Politiker Holger Apfel aufs Korn nimmt.
Auch in Kiel protestierten am Samstag rund 1.500 Menschen gegen Rechts. Die Aktion richtete sich gegen einen möglichen Einzug der NPD in das Kieler Rathaus nach der Kommunalwahl am Sonntag.
Quelle: DPA
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