Mehr als 2000 Menschen protestieren friedlich gegen die NPD

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  • 24.05.08
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Mehr als 2000 Menschen protestieren friedlich gegen die NPD

Bamberg - Mehr als 2000 Menschen haben am Samstag in Bamberg friedlich gegen den zeitgleichen Bundesparteitag der rechtsextremen NPD protestiert.

© dpa

Mit einem Großaufgebot schirmte die Polizei Demonstranten vom Veranstaltungsort des Bundesparteitags der NPD in Bamberg ab.

Bei dem umstrittenen Kongress wurde der NPD- Vorsitzende Udo Voigt am Abend mit großer Mehrheit in seinem Amt bestätigt. Er warf Bund und Ländern vor, seine Partei nach dem gescheiterten Verbotsverfahren im Jahr 2003 nun “finanziell austrocknen“ zu wollen.

Auf dem größten Platz Bambergs versammelten sich nach Angaben der Polizei mehr als 1200 Menschen zu einem bunten “Fest der Demokratie“. Weitere Demonstranten kamen in der Nähe der Kultur- und Kongresshalle zusammen, in der am Mittag das zweitägige NPD-Treffen begann. Zuvor waren 450 Anhänger der autonomen Szene durch die Stadt gezogen. Größere Zwischenfälle gab es nach Angaben der Polizei bis zum Abend nicht. Insgesamt 20 Menschen wurden wegen Verstößen gegen das Versammlungsrecht vorläufig festgenommen.

NPD-Chef Voigt erhielt bei der Wahl 199 von 221 gültigen Stimmen. 9 Delegierte stimmten gegen ihn, 13 enthielten sich. Voigt hatte bei der Wahl keinen Gegenkandidaten.

Voigt räumte ein, das Ausbleiben von Zahlungen des Bundestags in Höhe von 870 000 Euro wegen unwahrer Angaben in NPD- Rechenschaftsberichten habe die Partei “schwer getroffen“. Er sprach von “Angriffen von staatlicher Seite (...) mit verschiedenen Notstandsmaßnahmen“ in den vergangenen Jahren.

Der Parteichef kündigte “Nachverhandlungen“ mit der - ebenfalls rechtsextremen - DVU darüber an, ob die NPD entgegen den Absprachen bei der Thüringer Landtagswahl 2009 antritt. Der Parteitag sprach sich zudem mit großer Mehrheit dafür aus, “in Abstimmung mit dem Parteivorstand der DVU“ einen eigenen “geeigneten“ Kandidaten ins Rennen um das Bundespräsidenten-Amt im Mai 2009 zu schicken.

Auch in Kiel protestierten am Samstag rund 1500 Menschen gegen Rechts. Die Aktion richtete sich gegen einen möglichen Einzug der NPD in das Kieler Rathaus nach der Kommunalwahl an diesem Sonntag.

Quelle: DPA

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