Bamberg wehrt sich gegen den NPD-Parteitag

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  • 04.04.08
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Bamberg wehrt sich gegen den NPD-Parteitag

Bamberg - Am 25. Mai haben die Bamberger Symphoniker wieder einmal ein Heimspiel. Am selben Wochenende will die rechtsextreme NPD in Bamberg ihren Bundesparteitag abhalten.

© dpa

Bamberg wehrt sich gegen den NPD-Parteitag.

Nach einer längeren Tournee durch Südamerika tritt das weit über Deutschland hinaus bekannte Orchester wieder einmal zu Hause auf, in der Konzert- und Kongresshalle der fränkischen 71.000-Einwohner-Stadt. Auf dem Programm stehen Dvorak und Brahms. Könnte aber sein, dass neben dem üblichen Konzertpublikum dann auch noch andere Leute unterwegs sind, die man in Bamberg nicht so gerne sieht. Am selben Wochenende will die rechtsextreme NPD in derselben Halle ihren Bundesparteitag abhalten.

Andere Kommunen haben sich schon mit Erfolg gegen NPD- Veranstaltungen gewehrt. Und auch Bamberg will verhindern, dass die altehrwürdige Bischofsstadt Ende Mai zum Schauplatz einer Politshow mit rund 500 Rechten aus ganz Deutschland wird. Derzeit ist eine Klage vor dem Bayerischen Verwaltungsgerichtshof (VGH) anhängig. Viele Bamberger befürchten nämlich, dass die NPD ihre Stadt zu einem Zentrum von rechtsextremen Aktivitäten machen will. Wohl auch deshalb, weil einige hochrangige NPD-Führungskräfte in Franken beheimatet sind.

Nach Angaben der Stadtverwaltung hat die NPD für die nächsten Jahre in der Konzert- und Kongresshalle bereits für mehr als 200 Termine angefragt. Für den 14. September - zwei Wochen vor der bayerischen Landtagswahl - ist eine Wahlveranstaltung schon offiziell angemeldet. “Bereits seit September 2007 versucht die NPD, mit einer größeren Veranstaltung in Bamberg Fuß zu fassen“, erläutert Stadtsprecherin Ulrike Siebenhaar. Seit einigen Wochen gibt es dagegen eine Bürgerinitiative “Bündnis gegen Rechtsextremismus“.

Wie auch immer der Streit vor Gericht ausgehen wird: Das “Bündnis“, an dem unter anderem die beiden christlichen Kirchen sowie der Ausländerbeirat der Stadt beteiligt sind, plant jedenfalls schon Gegendemonstrationen. “Wegsehen und den brauen Spuk über sich ergehen lassen, das ist der falsche Weg“, sagt Werner Schnabel vom Bündnis. Falls die NPD ihren Bundesparteitag doch in Bamberg abhalten darf, soll es parallel dazu auch ein “Fest der Demokratie“ geben.

Beispiel dafür könnte das oberfränkische Wunsiedel sein - die Stadt, in der Hitlers früherer Stellvertreter Rudolf Heß beerdigt wurde. Nachdem die Gerichte die “Gedenkmärsche“ von Neonazis für zulässig erklärt hatten, kamen 2004 in der kleinen Gemeinde mehr als 4000 Gegendemonstranten zusammen. Das Jahr darauf wurden die Aufmärsche von der Justiz verboten.

Von Christoph Gahlau, dpa

Quelle: DPA

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